AGBs

1. Geltungsbereich

Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen des Unternehmens "jetzt und einst", Dr. Clemens Tangerding, Torstraße 141, 10119 Berlin ausschließlich. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers haben keine Gültigkeit, auch wenn diesen nicht widersprochen wird. Diese bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung durch Clemens Tangerding.
 
2. Mitwirkungspflichten 
Soweit es für die vertragsgemäße Erbringung der Leistung bzw. damit verbundene Recherchen erforderlich ist, obliegt es dem Auftraggeber, in entsprechendem Maße Einsicht in eigene Akten und Archive zu gewähren sowie ggf. erforderliche Vollmachten für die Einsicht in Archive Dritter oder öffentliche Register zu erteilen.
 
3. Urheberrechte 
Nutzungsrechte an Werken, die von Clemens Tangerding im Rahmen der Leistungserbringung geschaffen werden, liegen ausschließlich bei Clemens Tangerding. Clemens Tangerding räumt dem Auftraggeber lediglich ein einfaches Nutzungsrecht in dem Maße ein, wie es zur Erfüllung des Vertrages bzw. nach dem Vertragszweck erforderlich ist. Eine darüber hinausgehende Nutzung der Werke bedarf der schriftlichen Vereinbarung.
 
4. Schutzrechte Dritter, Datenschutz 
Sofern der Auftraggeber Clemens Tangerding zur Erbringung der vertragsgemäßen Leistung personenbezogene Daten, Sachen, Gegenstände, die unter das Urheberrecht fallen oder Muster zur Verfügung stellt, versichert er, dass durch deren vertragsgemäße Nutzung durch Clemens Tangerding keine Schutzrechte Dritter verletzt werden. Sollte entgegen dieser Versicherung eine Haftung gegenüber Clemens Tangerding aufgrund der Verletzung solcher Rechte durch die vertragsgemäße Nutzung begründet werden, stellt der Auftraggeber Clemens Tangerding von der Haftung frei.
 
5. Haftung
Clemens Tangerding haftet im Fall des Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit unbeschränkt. In Fällen einfacher Fahrlässigkeit haftet Clemens Tangerding bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, gegenüber Unternehmern jedoch nur für den typischerweise eintretenden, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist und auf deren Erfüllung der Auftraggeber vertraut hat und auch vertrauen durfte. Im Übrigen ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen. Die Haftung wegen Schäden an Leben, Körper und Gesundheit bleibt unberührt. Vorstehende Regelungen gelten auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
 
6. Zahlungsbedingungen
Nach Abgabe bzw. vollständiger Erbringung der Leistung stellt Clemens Tangerding seine Leistungen und entstandenen Auslagen in Rechnung. Soweit die Leistungszeit ein Vierteljahr übersteigt, kann über entstandene Auslagen bereits vierteljährlich abgerechnet werden. Das Entgelt ist 30 Tage nach Eingang der Rechnung zur Zahlung fällig.
 
7. Aufrechnung 
Gegen Forderungen von Clemens Tangerding kann der Auftraggeber nur mit unwidersprochenen, rechtskräftig festgestellten oder entscheidungsreifen Forderungen aufrechnen.
 
8. Rücktritt, Ausfallkosten
Der Auftraggeber kann von dem Vertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Der Rücktritt ist Clemens Tangerding schriftlich mitzuteilen. Im Falle des Rücktritts hat der Auftraggeber für die bereits erbrachten Arbeitsleistungen von Clemens Tangerding Schadensersatz zu leisten. Die Höhe des Ersatzanspruchs richtet sich nach dem Verhältnis der tatsächlichen Leistungszeit zu der vertragsgemäßen Leistungszeit zum Zeitpunkt des Rücktritts und ist pauschal wie folgt gestaffelt: Beträgt die tatsächliche Leistungszeit 1/16 bis 1/8 der vertragsgemäßen Leistungszeit, hat der Auftraggeber 5 % des vereinbarten Entgelts als Schadensersatz zu leisten, beträgt die tatsächliche Leistungszeit 1/8 bis 1/4 der vertragsgemäßen Leistungszeit, hat der Auftraggeber 11,25 % des vereinbarten Entgelts als Schadensersatz zu leisten, beträgt die tatsächliche Leistungszeit 1/4 bis 1/2 der vertragsgemäßen Leistungszeit, hat der Auftraggeber 22,5 % des vereinbarten Entgelts als Schadensersatz zu leisten, beträgt die tatsächliche Leistungszeit 1/2 bis 3/4 der vertragsgemäßen Leistungszeit, hat der Auftraggeber 45 % des vereinbarten Entgelts als Schadensersatz zu leisten, beträgt die tatsächliche Leistungszeit 3/4 bis 7/8 der vertragsgemäßen Leistungszeit, hat der Auftraggeber 67,5 % des vereinbarten Entgelts als Schadensersatz zu leisten, beträgt die tatsächliche Leistungszeit 7/8 bis 15/16 der vertragsgemäßen Leistungszeit, hat der Auftraggeber 78,5 % des vereinbarten Entgelts als Schadensersatz zu leisten, beträgt die tatsächliche Leistungszeit mehr als 15/16 der vertragsgemäßen Leistungszeit, hat der Auftraggeber 85 % des vereinbarten Entgelts als Schadensersatz zu leisten. Dem Auftraggeber bleibt der Nachweis vorbehalten, dass ein durch den Rücktritt bedingter Schaden überhaupt nicht entstanden ist oder wesentlich niedriger ist als die gemäß Vertragsbedingungen geltend gemachte Ausfallentschädigung. Soweit Clemens Tangerding zum Zeitpunkt des Rücktritts Quellen und Ergebnisse recherchiert und dokumentiert hat, werden diese an den Auftraggeber herausgeben. Über entstandene Auslagen kann Clemens Tangerding im Falle des Rücktritts sofort abrechnen.
 
9. Gerichtsstand, anwendbares Recht, salvatorische Klausel 
Alleiniger Gerichtsstand für beide Teile ist Berlin, soweit der andere Teil Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Rechtsfragen gilt deutsches Recht. Sollten eine oder mehrere Einzelbestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Soweit diese AGB Regelungslücken aufweisen, sollen diese durch eine Regelung gefüllt werden, die dem wirtschaftlichen Zweck des Vertrages Rechnung trägt.
 
 
Stand: Juli 2010